Neues Observatorium für Eurasische Wirtschaftsunion

Die Eurasische Wirtschaftsunion (Eurasian Economic Union; EEU) ist ein neues, zum 1. Januar 2015 gestartetes Gebilde, das unter der Führung von Russland zu stehen scheint und aus Belarus, Kasachstan und Russland besteht, ebenso aus Armenien, das zunächst einen Assoziationsvertrag mit der EU unterschreiben wollte, und auch dem zentralasiatischen Kirgistan, das im Verlauf des Sommers 2015 dazu stoßen soll. Was dahinter steht, wer die dortige „Kommission“ ausmacht (die der EU-Kommission nachempfunden wurde), was die offiziellen Politikbereiche und die faktischen Einschränkungen betrifft, das wird seit einigen Wochen in einem neuen Observatorium, einer Beobachtungsstelle, festgehalten. Dieses Observatorium ist untergebracht bei m „European Union Foreign Affairs Journal“ (EUFAJ), einer derzeit nicht-kommerziellen, von LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH gesponserter Vierteljahresschrift, die nur auf Englisch erscheint und von einem multinationalen Herausgeberbeirat unter Leitung von Hans-Jürgen Zahorka, ehemaliger Europaabgeordneter und langjähriger Regierungsberater für die EU, UNDP usw., ediert wird. Das EEU-Observatorium steht unter der Leitung der in Deutschland lebenden Armenierin Ofelya Sargsyan M.A., die diesen Teil ihrer Tätigkeit in fließendem Russisch absolviert, in Yerevan/Armenien und Flensburg politikwissenschaftliche Master-Abschlüsse erlangt hat und als Redakteurin bei EUFAJ sowie als Analystin bei LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH tätig ist.

In dem neuen Observatorium werden nicht nur Stimmen aus den Mitgliedstaaten der EEU, die sich oft mit der Europäischen Union vergleicht, was aber sehr mit Vorsicht zu genießen ist, gesammelt, sondern auch Quellen zum sog. „Eurasianismus“. Dieser ist eine imperiale Ideologie, wenn auch nicht am Zarismus orientiert, und drückt eine streng antiwestliche Haltung aus. Einer ihrer Hauptvertreter ist heute der Philosoph Alexander Dugin, ein Mann von schillernder Vergangenheit, der dafür plädiert, dass die gesamte Ukraine wieder Russland einverleibt werden soll. Auch der „Eurasianismus“ lehnt sich an der Eurasischen Wirtschaftsunion an, die z. B. in Kasachstan eine ganz andere Zielrichtung kennt.

Das EEU-Observatorium hat jetzt den ersten Teil des EEU-Vertrages auf Englisch übersetzt (siehe http://www.eufaj.eu, Ausgabe 2/2015); Schritt für Schritt werden die anderen Teile des Vertragswerks übersetzt und kurz kommentiert und – aus Sicht der EU – bewertet werden. Dabei kommen auch Unternehmen zu Wort, die gebeten werden, ihre eigenen Erfahrungen dem Observatorium mitzuteilen – es gibt noch sehr wenig Erfahrungen mit der EEU. Das Observatorium will auch Publikationen zum Thema herausgeben – insoweit ist jede Kooperation oder Erfahrung willkommen (eufaj@libertas-institut.com).

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