Neues Blog über EWIV / New Blog on EEIG

DE / Es gibt ab sofort ein neues Blog nur zu Fragen rund um die europarechtliche Kooperationsform der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV). Die Website dazu, http://www.ewiv.eu, erfährt dadurch eine wertvolle Aktualisierung. Gleichzeitig wird die bisherige „F.A.Q.“-Rubrik auf der Website viel stärker aktualisiert und gleichzeitig der ständigen Mitwirkung der Leser unterworfen. Das Europäische EWIV-Informationszentrum will damit zum Einen die europäische Leserschaft (im Blog wird auf Deutsch, Englisch, Französisch und evtl. in weiteren Sprachen geschrieben) jeweils gleichzeitig und aktuell informieren, und gleichzeitig kann das Zentrum, das sicherlich über eine geballte Kompetenz verfügt, eben diese Kompetenz weitergeben.

Das Blog ist erreichbar unter: http://ewivinfo.wordpress.com

Wenn Sie sich dort ständig anhängen, bleiben Sie aktuell informiert über Bewegung in EWIV-Recht und -Besteuerung.


EN / There is a new blog from now, on questions around the European legal cooperation form of the European Economic Interest Grouping (EEIG). The Website http://www.ewiv.eu, will be enriched significantly. At the same time our „F.A.Q.“ column on this Website will be kept on a more topical basis and also subject to readers‘ feedback and participation. The European EEIG Information Centre wants, at the one hand, to inform its European readership (there are German, English, French and possible other languages in the blog) in an equal and topical way. At the same time the Centre which undoubtedly has a lot of competence can pass on just this competence.

The blog can be viewed under: http://ewivinfo.wordpress.com

If you stay attached you’ll remain informed permanantly about movements in EEIG law and taxation.

Advertisements

Erfolgreiches österreichisches Modell: „EU-GemeinderätInnen“

Seit 2010 gibt es eine Initiative in Österreich, die ich für bemerkens- und nachahmenswert halte im Sinne des Eintretens für die europäische Integration und das Schließen der Lücke zwischen Kommunal- und Europapolitik: Europa-GemeinderätInnen, die unter dem Motto „Europa fängt in der Gemeinde an“ Ansprechpartner für besondere Bildungsmaßnahmen sowie von Fragen der Bürger sind. In Österreich sind es derzeit fast 1.000 derartige Gemeinderäte – von einem bis mehreren pro Kommune. Natürlich gibt es auch Gemeinden, die aus unterschiedlichen Gründen sich nicht beteiligen. In Österreich wurden alle Bürgermeister vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) angeschrieben, die dann einen oder mehrere Gemeinderäte benennen, je nach Willen des Rates. Für diese Gemeinderäte stehen Dienstleistungen zur Verfügung (z. B. Seminare über Europa-Kommunikation ca. 3-4 x pro Jahr, 1-2 pro Jahr Brüssel-Studienreisen, gelegentlich interne Briefings, Workshops zu bestimmten Themen, an denen es ja zur Zeit nicht mangelt, usw.) bzw. die betreffenden Gemeinderäte stehen als Ansprechpartner auch Bürgern zur Verfügung. Österreich hat auch erfolgreich diese informelle Struktur in die italienische Autonome Provinz Bozen-Südtirol „exportiert“.

Das österreichische Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) steht einer Ausweitung dieses Projekts in andere EU-Mitgliedstaaten überhaut nicht entgegen – im Gegenteil. Man ist auch sehr gerne bereit, konkrete Initiativen zu beraten: Frau Mag. Brigitte Trinkl, BMEIA Wien, e-mail brigitte.trinkl@bmeia.gv.at

Hier die entsprechende Website der EU-Kommission/Vertretung in Österreich: http://ec.europa.eu/austria/news/eu-gemeinder%C3%A4te-br%C3%BCssel-mittlerweile-%C3%BCber-900-teilnehmer-ganz-%C3%B6sterreich_de

Und hier die des österreichischen Bundesministeriums für Europa, Integration ud Äußeres: https://www.bmeia.gv.at/europa-aussenpolitik/europapolitik/oesterreich-in-der-eu/eu-gemeinderaete/

Die Anmeldeformulare für EU-GemeinderätInnen an das BMEIA sind einfache Adressen- und Funktionsbeschreibungen; hierüber wird dann eine Adressdatei gehalten.

Für Deutschland beispielsweise dürfte eine zentralisierte Behandlung dieser Frage durch z. B. das Auswärtige Amt nicht in Frage kommen, sondern eher auf Länderebene bearbeitet durch die jeweiligen Europaministerien der Bundesländer, auf deren Ebene auch die Kommunalaufsicht liegt, oder delegiert an die Städte- und Gemeindeverbände. Auch die Landkreise in Deutschland setzen viel EU-Recht um (z. B. Abfallrecht, Umweltrecht usw.) und sollten hierzulande nicht vergessen werden. Daher ist der Name „EU-GemeinderätInnen“ wahrscheinlich nicht automatisch übertragbar.

Auch dürfte dieses Modell nicht automatisch anwendbar sein, wenn z. B. in größeren Kommunen bzw. Landkreisen Europabeauftragte bzw. -referenten o.ä. vorhanden sind (also professionelle Kräfte der Verwaltung). Andererseits sind diese vielleicht auch daran interessiert, eine Verbreiterung ihrer Tätigkeit im Gemeinderat bzw. Kreistag zu sehen bzw. dort informationsmäßig privilegierte Ansprechpartner zu haben. Wenn die kommunale Ebene stärker europa-durchdrungen ist, ist dies auf jeden Fall kein Nachteil (zumal es eine Fülle von für Kommunen relevanter Projekte und Themen gibt, wo man „good practices“ entnehmen kann). In jedem Fall eignet es sich für kleinere Kommunen und Landkreise ohne eigenen Europareferenten.

Theoretisch wäre es auch möglich, dass die Europe Direct-Informationszentren (EDIC) Koordinationsfunktionen übernehmen, bzw. Seminare für EU-GemeinderätInnen abhalten (wie in Österreich). In Österreich arbeitet die Vertretung der EU-Kommission erfolgreich, z. B. das eine oder andere Seminar fördernd, mit den EU-GemeinderätInnen bzw. dem BMEIA zusammen; auf der Basis eines einfachen MoU (Memorandum of Understanding) aus dem Jahr 2010.  So etwas sollte auch in Deutschland möglich sein, auch in Kooperation mit den relevanten Landesministerien. Dann wären es eben statt einem MoU in Deutschland maximal 16.

Damit wären auch für alle, die sich mit der Kommunikation zum Thema Europa befassen, auf einen Schlag wichtige Ansprechpartner in den Kommunen gegeben, auch für die Europa-Union-Landes- bzw. Kreisverbände oder für die vielen Einrichtungen für politische Bildung (Landeszentralen, Stiftungen usw.). Europa hat es verdient, konstruktiv überall vertreten zu werden, auch auf Gemeindeebene, wo es eben zahlreiche Anknüpfungspunkte zu Europa gibt – von Umwelt-  über Abfall-, Veterinär-, Verbraucher- zu Verkehrs-, Digitalisierungs- und Freizügigkeitsnormen, aber auch die Integration unserer neuen ausländischen Mitbürger u.v.a.m. Etwa 70 – 85% allen EU-Rechts (je nach Sichtweise) wird auf kommunaler Ebene (in Deutschland also Gemeinden und Landkreise) umgesetzt. Nur wenige wissen dies, und wir hätten mit Sicherheit eine noch stärker regulierende Wirkung auf nationaler Ebene ohne EU-rechtlichen Beitrag der (supra-)nationalen Ebene.

Für die gesamten Aktivitäten in Österreich gibt es übrigens keine eigene Budgetlinie der dortigen Bundesregierung; etwaige Ausgaben sind dort Teil des Kommunikationsbudgets. Fahrten nach Brüssel bezuschussen das Europäische Parlament, die EU-Kommission bzw. der Ausschuss der Regionen.

Ein gelungenes Experiment, das also auch in andere Länder „importiert“ werden sollte. Ohne schwere Strukturen, leicht zu bedienen durch einen (Ministerial-)Referenten, der gelegentlich Hilfe braucht. Nicht die Lösung aller Probleme dieser Welt, aber ein kleiner Beitrag, Europa zu kommunizieren. Es lohnt sich, wie wir in den letzten Monaten in der Europäischen Union gesehen haben.

Hans-Jürgen Zahorka

 

Ertragssteuern und Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)

Unser Blog verzeichnete in den letzten Wochen immer wieder Aufgriffe auf einige ältere Hinweise auf Workshops des Europäischen EWIV-Informationszentrums, einen  losen Zusammenschluss von EWIV-Experten aus Recht, Wirtschaftswissenschaften, Steuerlehre und dies aus mehreren EU-Ländern. Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV – auf Deutsch, in den anderen 24 EU-Amtssprachen entsprechend) ist eine EU-weite Kooperations-Rechtsform aufgrund EU-Recht und wird in der EU-Verordnung 2137/85 geregelt (dieser Text und viele andere Informationen können auf http://www.ewiv.eu abgerufen werden). Um unseren Blog-Lesern Anrufe zu ersparen, hier einige grundlegende Informationen:

  1. Wie erwähnt, ist eine EWIV eine Kooperations-Rechtsform zur transnationalen Zusammenarbeit, also mindestens zwischen zwei Mitgliedern aus zwei verschiedenen EU-Staaten (+ die drei EFTA-Staaten des EWR: Liechtenstein, Island und Norwegen). Das heisst: Wer keinerlei leicht, etwa mit Dokumenten nachweisbare europäische Kooperation nachweisen kann, sollte auch keine EWIV gründen bzw  betreiben. Die Gefahr ist sonst groß, dass die Finanzämter (die in der EU ständig besser grenzüberschreitend zusammenarbeiten) feststellen, dass einer der Mitglieder eine „leere Hülse“ darstellt (Zitat aus einer baden-württembergischen Außenprüfung, wo eine deutsche GmbH mit ihrem spanischen Partner, einer Comunidad de bienes auf Mallorca, keinerlei Zusammenarbeit pflegte). Die Folge kann sein, dass bis zur Verjährungsgrenze (also mindestens 10 Jahre retrospektiv) die EWIV rückabgewickelt werden kann. Dies also zum sog. Transnationalitätserfordernis, das allerdings bei den wenigsten Finanzämtern bekannt und bewusst ist – allerdings von den Finanzgerichten aufgegriffen werden könnte. Es kann damit gerechnet werden, dass dies in den nächsten Jahren allgemein bewusst werden könnte und dann entsprechend zurück geprüft wird.
  2. Eine EWIV hat immer Unternehmereigenschaft (vgl. auch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen von 1988 zur EWIV, ebenfalls auf http://www.ewiv.eu). Das bedeutet, dass eine EIWV, die ja auch in  den Handelsregistern Abt. A in Deutschland eingetragen wird (und somit als Personengesellschaft gilt, die im Übrigen keine Publizitätspflicht kennt), z.B. den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) des HGB unterliegt. In der Praxis – durchaus sanktioniert von Finanzämtern in Deutschland – genügt eine einfache Einnahme-Überschuss-Rechnung, bei Umsätzen bis 500.000 EUR jährlich, oder bei einfachen Buchungsvorgängen. Erst ab diesem Limit muss man eine (Handels-)Bilanz anfertigen.
  3. Eine EWIV darf keinen Gewinn aufweisen – dies steht in den meisten Gründungsverträgen und ergibt sich auch aus Art. 40 der EU-VO (die eigentlich EWG-Verordnung heisst, da sie im ersten Entwuf 1970 angefangen wurde, aber der Einfachheit halber hier EU-VO genannt wird). Dieser Art. 40 besagt, dass eventuelle Überschüsse der EWIV nicht bei dieser zu versteuern sind, wenn sie an die Mitglieder aufbezahlt werden. Diese Mitglieder müssen dann diese Einnahmen (aus Beteiligung z. B.) versteuern, wo auch immer sie sitzen. Dabei können diese Auszahlungen über das Jahr verteilt oder auf einmal erfolgen, und sie können nach Köpfen oder „asymmetrisch“ erfolgen (also entsprechend Projektanteilen, nach Messgrössen wie z. B. Umsatz, Mitarbeiter o. ä.).
  4. Eine Möglichkeit aber ist auch die Bildung von Rücklagen, die bei der EWIV als „Reservefonds“ bezeichnet werden. Diese sollten in einem Rücklagenbeschluss genauer bezeichnet werden, z. B. …. EUR für ein Seminarzentrum am Lago di Garda etc. Aber auch zukünftige Kosten wie z. B. die Anschaffung von Pkw, die Webseite, allgemeine Bürokosten usw. können Gegenstand von derartigen Rücklagen sein. Derartige Rücklagen sind selbstverständlich von den Finanzämtern zu akzeptieren – dies geschieht auch. Wenn allerdings eine EWIV stets Jahresumsätze von 150.000 EUR generiert und dann plötzlich eine Million auf dem Rücklagenkonto aufweist, ist dies erklärungsbedürftig bzw. muss schlüssig erklärt werden können. ACHTUNG: Die deutschen Steuerbehörden akzeptieren derzeit mehr und mehr Investitionsrücklagen. So ist seit 2016 beim Investitionsabzugsbetrag (IAB) nicht mehr obligatorisch (und dieser endet bei 200.000 EUR), einzelne Wirtschaftsgüter einzeln zu benennen. Voraussetzung ist eine Steuererklärung per Datenübertragung.
  5. So gesehen, bezahlt eine EWIV also – bei korrekter Buchhaltung – weder Körperschafts- noch Gewerbesteuer. Voraussetzung hierfür ist aber, wie erwähnt, dass der Jahresabschluss der EWIV „null auf null“ ausgeht. Wo im Übrigen EWIV Gewinne ausweisen (manchmal geschieht dies, weil unwissende Steuerberater oder Buchhaltungsbüros dies so ausweisen, zum Teil auch aufgrund veralteter IT-Programme), müssen sie diese versteuern. Gleichzeitig machen sie sich auch automatisch zum IHK-Mitglied (mit allen Beiträgen) und bei der Kommune gewerberegisterpflichtg, wovon sie ansonsten befreit bleiben.
  6. Ansonsten bleibt eine EWIV natürlich steuerpflichtig bei allen anderen Steuern, z. B. Lohnsteuer, Kfz-Steuer, Grundsteuer, Grunderwerbssteuer, aber auch Umsatzsteuer. Sie ist in diesem Zusammenhang als ganz normales Unternehmen anzusehen.
  7. Wir machen sicherlich auch in 2017 einen oder mehrere Workshops zu diesem Thema und werden hierauf hinweisen. Wir werden auch in den nächsten Tagen ein Blog nur für EWIV-Fragen eröffnen, wo in qualifizierter Weise auf Fragen eingegangen wird – und nicht, wie seltsame Unternehmensberater implizieren, auf „Null-Steuern mit EWIV“ oder ähnlichen Unsinn.

Zwischenzeitlich stehen wir gerne zur Verfügung, falls es für präzise Fragen nötig sein sollte. Unsere E-Mail: ewiv@libertas-institut.com. Und wir können auf 25 Jahre Erfahrung und mehr als 330 gegründete EWIV zurückschauen.

Hans-Jürgen Zahorka, Assessor jur.

Leiter des Europäischen EWIV-Informationszentrum, http://www.ewiv.eu

 

 

 

New Book in November 2016 by EUFAJ Author Sourajit Aiyer: Capital Market Integration in South Asia – Realizing the SAARC Opportunity

Lee Kuan Yew, credited for converting Singapore into an economic success, once described ASEAN as “Unpromising Start, Promising Future”. This phrase can also describe SAARC, the South Asian Association for Regional Cooperation of countries around India, Pakistan and Bangladesh, which has seen few successes as geopolitics slowed progress. Institutional investors use acronyms for groups of developing countries, but all is not rosy with these groups either. At such times, SAARC doesn’t look too bad. SAARC is a combination of sizable Emerging and Frontier markets with low correlation. While India is the largest in size, the other SAARC markets have seen decisive improvement in their metrics relative to India. Return on Equity and Profit Margins of top companies in Pakistan and Bangladesh has improved relative to India; while Sri Lankan companies have seen buoyant topline growth. The combined package should help counter volatility of single-market exposure. Investors may argue why they should look at SAARC asset class, and it is better to look at India or Frontier markets (FM) separately. But India benefits from the returns and low-correlation of SAARC’s FMs, while the FMs benefit from India’s size. A SAARC portfolio can increase the upside from multiple growth enablers, while minimizing the downside due to low-correlation constituents. A SAARC asset class may hasten country-specific funds for South Asian FMs, as current FM funds have only a small allocation to them.

Economic projections show the opportunity of SAARC vs other prominent regional groups like ASEAN, BRICS, Next-11, etc. The incremental economic size SAARC will add from 2014-2020 is next only to BRICS and Next-11. SAARC ranks high in savings growth, savings rate, and aggregate savings as of 2020. Capital market penetration is low, so depth has headroom to expand. Income is more evenly distributed, so investor breadth has headroom to expand. SAARC has the youngest demographics with a near absence of social benefits. Incremental capital formation is amongst the highest in SAARC. Not only is SAARC a large consumer base, it is building production capabilities across sectors.

As this economic story unfolds, it should translate into a financial story. This book discusses possible capital market Products/activities which regional stakeholders could explore to help realize the economic opportunity in this region. Some ideas may be implementable now; while some may be implementable as markets mature further. This book includes extensive data analysis of SAARC’s economic projections, and corporate performance and market indicators.

The purpose is to mobilize investment flows into regional markets, by providing scope for diversification, yield and risk mitigation; building product depth of smaller markets; and reducing information opacity for pricing efficiencies. Ideas are both conventional and unconventional. Unconventional ones convert SAARC’s unique challenges into ideas for capital markets. Specific rationale for institutions and retail investors is written with each idea. Products have to be viable. Hence, a focus is on how to deepen awareness of new products and markets so that asset flows increase.

Any integrated product has to take into consideration ground-realities. Bringing in an anchor partner might help counter implementation challenges in a geopolitically-sensitive SAARC, i.e. from a country that has bilateral interests with SAARC members individually and is looking for returns from overseas investments. Such an anchor may hold sway with SAARC members, which may enable faster agreements. Even if one or member remains disagreeable, the structure of these product ideas has been kept flexible to allow implementation with only few agreeable members.

In a region which is unexplored as an asset class, performance will be the kingmaker. This book includes the author’s CDCF Portfolio basket for the SAARC asset class, which selects the best fundamental-performers on a rolling basis. While this may not give equal representation to all countries, it selects the best performers. Relative comparison of this basket highlights its outperformance on risk-return parameters vs prominent indices of other regions.

It is an opportune time to look at SAARC. Recent years have seen new governments in member countries stressing their commitment towards economic development and regional relations. It makes it a hot iron to strike now. Above all, it is reasonable that SAARC as one of the world’s regional integrations – by the way always supported by the European Union – discusses about itself as a financial market, and this in view also of China. A comparison with Europe shows that it is good to have competing markets.

Sourajit Aiyeis a senior manager in investor relations and corporate planning with Motilal Oswal Financial Services, Mumbai, a leading Indian capital markets company. Previously he worked in equity trading operations with UBS Investment Bank, London; in financial analysis with Reliance Broadcast, Mumbai; and in financial research with Evalueserve, Gurgaon. He has done internships with Tata Motor Finance, Delhi and Grameen Bank, Bangladesh. He has written on over 60 unique topics in over 30 publications across 13 countries, including besides this Blog also European Union Foreign Affairs Journal (EUFAJ). He is also the author of a LIBERTAS Paper „Flying with the Winged Elephant – Niche Opportunities for Global Businesses that May Emerge in India“, see more: http://www.libertas-institut.com/de/PDF/Flyer_Sourajit.pdf

See the new book: http://store.elsevier.com/Capital-Market-Integration-in-South-Asia/Sourajit-Aiyer/isbn-9780081019061/ 

 

Tbilisi/Georgia, EaP Civil Society Forum: Is Donald Trump enemy no. 1 for Europe’s freedom?

Donald Trump is Europe’s enemy no. 1 – because he wants to violate art. 5 NATO Treaty on the mutual defense clause and wants the US‘ intervention to be dependent „if the bill has been paid“. A real problem for European NATO states, and no miracle that Putin praised Trump to be a „wise man“. This was no. 1 out of 10 policy theses set up by Hans-Jürgen Zahorka, Chief Editor of European Union Foreign Affairs Journal (www.eufaj.eu), during an Eastern Partnership Civil Society Forum in Tblisi/Georgia end of July 2016, when speaking on „Security Challenges of the EU’s Eastern Neighbourhood“. This event was organised jointly by the EaP Civil Society Forum, Brussels (www.eap-csf.eu), represented by its Co-Chair Krzysztof Bobinski, and the Liberal Academy Tbilisi, whose director Lasha Tughashi is also National Coordinator of the EaP CSF National Platform in Georgia. It was opened furthermore by Kakha Gogolashvili, Director of EU Studies at Rondeli Foundation (GFSIS), and Ambassador Janos Herman, head of the EU Delegation in Georgia. Here is what Hans-Jürgen Zahorka expressed:

Challenge no. 2: Erdogan. While it was legitimate to do everything necessary against a military putsch against a democratically elected government, the behaviour of the Turkish president after the putsch attempt shakes the whole region: not only in most of the EaP Caucasus countries there is now uncertainty, incalculability what Turkey wants really. He breaks democracy and human rights in a big NATO state, and his attempts to flirt with Putin are neither credible nor acceptable for NATO. There is a lack of consistency in Turkish NATO membership attitude, and the alliance has somehow to react, as there is a rule that NATO means also democracy, human rights and openness. This is also the fundament of the EU-NATO joint declaration from 8.7.2016.

Challenge no. 3 is nationalism, populism, lack of solidarity between European states- as there are populist and nationalist parties now in every country, and solidarity e.g. in the refugee question is often just not existing. Had the EU Member States found a solution for a proportional (including economic strength) distribution of asylum seekers, there would have been no need for a shaky Turkish refugee agreement. This new egoism is also expressed by the rising number of protectionist acts in the WTO member states, at present 22 per month, and of course by the Brexit of the UK from the EU, which brings a high economic damage – and this mainly to the UK. So the danger comes from within – also in the form of xenophobe, racist, glorifying the own country populist parties (partly financed by Russian institutions!), which are anti-Western, anti-liberal, anti-European integration oriented. In short: who want to turn back the wheel, which requires a vivid, attentive civil society in all the EU and EaP member states.

Challenge no. 4: CSDP (EU’s Common Security and Defense Policy) will gain momentum within the EU – in particular if Trump ever would win and the Brexit approaches. Then the Europeans really have to do something. The German Federal Armed Forces White Book from July 2016 is a signal for the right way, in stressing a European integrated defense, but of course also the EU Strategy Paper from a week before.

Challenge no 5: We will get an EU army – but (unfortunately) not today or tomorrow, but after tomorrow. The development will go step by step, taking also in account possible external threats which may accelerate it. Maybe this army will be much more „electronic“ than a traditional army, but there will be EU structures. It can be taken for sure that unlike in former conflicts a „levée en masse“ won’t be neither necessary nor possible, but due to the modern ways of tomorrow’s warfare, electronic warfare, unmanned air vehicles (UAVs) etc. will play a more pivotal role then anytime before – also in preventing such conflicts. We have already pooled monetary policy, when national competences don’t do it anymore. We can also pool our armed forces.

Challenge no. 6: hybrid threats. This is now a clear part of the reaction potential under the CSDP, and the EU reaction (and the EU is more able than NATO to respond to hybrid threats!) was started with a Joint Declaration from 6.4.2016. It should be directed against all ‚divide et impera‘ and attempts to destabilize a country. In the EaP, this can be done with a better know-how about the potential of small enterprises. So social unrest can be prevented – and the economy can be brought to thriving mode. In this context, I see an urgent need for informing SMEs about the chapters of the free trade agreements, where signed, to be de facto implemented – and they should be much better known to the economy. Hybrid threats shall also – see proposal no. 18 of the Joint Declaration – be treated together between EaP countries and the EU. There will be common risk assessments, and analyses and action plans of common activities. The EU, however, is asymmetrically concerned by hybrid threats, which imposes the chance for EaP countries to tell their own experiences in some countries of the EU. To meet civil society there should be a new task for the EaP civil society.

Callenge no. 7: Terrorism.. EaP countries are affected differently, but this can change very fast. In this context, a full role of the INTCEN EU Intelligence Centre must be advocated, with compulsory exchange of information. EaP countries can and should take part in this exchange – to the benefit of all.

Challenge no. 8: The EU was not able to prevent frozen conflicts and conflicts in its Neighbourhood. No miracle, as no instruments were available. But for the future, the EU must have a close look on its geographic environment. It is advocated, n this context, to explore the possible deplacement of EU peacekeepers to Nagorno-Karabakh, together with simultaneous EU-monitored negotiations which might last for many years. Azerbaijan and Armenia as well as the directly concerned Karabakhis should and could agree to this – and they would, in view of the alternatives which are not possible for various reasons (Russia, USA, OSCE, NATO).

Challenge no. 9: The EU and the EaP countries should endorse the strengthening of the OSCE – with a binding mediation mechanism, with armed peacekeepers etc. Countries or regional insurgents etc. who do not recognise the legitimacy of the OSCE must be isolated as far as possible, and modern communication can also contribute to keep a distance between these de-facto governments and the populations.

Challenge no. 10: The whole EU and the EaP countries, if possible, should endorse a value-oriented legislation and state-building. Security is more than the absence of war. In this context, the principle of being firm on principles and values of the EU while dialoguing with Russia is right. Borders cannot be changed by force. And the rules as in art. 2 Treaty of the EU can be accepted also by every EaP state, as they represent the common denominator of European civilisation: human dignity, freedom, democracy, equality, rule of law, human rights, minority protection, and this in a society of pluralism, non-discrimination, tolerance, ustice, solidarity and gender equality.

***

See also the three illustrated posts on EUFAJ’s Facebook page: http://www.facebook.com/eufaj

 

Berlin, 19.9.2016: Seminar on Eurasian Economic Union

What is the „Eurasian Economic Union“ (EEU)? Five states around Russia (Belarus, Kazakhstan, Armenia, Kyrgyzstan) belong to this body which tries to be an economic integration east of the EU. An intensive seminar will be held on Monday, 19th September, 2016, the whole afternoon, in Berlin/Germany.

Subjects in this seminar will be the present economic situation in the EEU member states, their not very easy Relations with Russia, the institutions, the structure of the Agreement, the policies, but also the external relations including those to the EU. The seminar covers also the so-called „eurasianism“, an Imperialist theory being highly estimated in the political class, too.

The seminar turns to company representatives with interests in the East, business associations, chambers, company advisors for strategic, export or inverstment subjects, but also university teachers and researchers, lawyers and  advisors for frade and Investment. Objective is to make the EEU more known, on an objective amd critical basis.

It will be organised by LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH, itsaurasian Economic Union Observatory and European Union Foreign Affairs Journal. See the Programme under unter http://www.libertas-institut.com/eufaj/programm-eurasianunion/.

 

Eurasische Wirtschaftsunion – Seminar in Berlin am 19.9.2016

Was bedeutet „Eurasische Wirtschaftsunion“, wer gehört ihr warum an, ist sie wirksam, wird sie den Weg von GUAM gehen – einer Kooperation von GUS-Staaten, die zwischenzeitlich verstorben ist, welches sind ihre Institutionen, wie soll und wird die EU damit umgehen? Alle diese Fragen werden behandelt in einem hochkarätigem Seminar am Montag, dem 19. September 2016, in Berlin (ab 13.30 h) im Hotel Ramada Plaza Berlin City Centre. Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion sind Russland, Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgistan.

Das Seminar behandelt die EAWU-Mitgliedsländer und ihre gegenwärtige wirtschaftliche Situation, den Druck der Zentralmacht Russland, die Institutionen und Vertragsstruktur, aber auch die auswärtigen Beziehungen, mit einem Akzent auf der EU.

Dabei wird auch das Phänomen des „Eurasianismus“ behandelt, einer Art Imperialismus-Lehre, vor der die russische politische Klasse leider nicht ganz gefeit ist. Das Seminar wendet sich an Unternehmensvertreter, Wirtschaftsverbände, Kammern, Unternehmensberater, Rechtsanwälte und Steuerberater, deren Klienten in den EAWU-Ländern aktiv sind oder werden wollen – sei es als Exporteure, Importeure, Investoren oder mit einer Niederlassung. Die EAWU ist in der EU unbekannt – hier ist die Möglichkeit, ein solides Grundlagen-Know-how zu bekommen.

Veranstaltet wird dieses Seminar von LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH, dem Eurasian Economic Union Observatory (EAWU-Beobachtungsstelle) und European Union Foreign Affairs Journal. Das gesamte Programm mit allen weiteren Bedingungen kann heruntergeladen werden unter http://www.libertas-institut.com/eufaj/programm-eurasianunion/.

Das Seminar wendet sich an Diplomaten, hohe Beamte, Unternehmen mit Interessen im Osten, Bildungsanbieter (auch NGOs), Vereine mit Interesse an Osteuropa, an Universitäten oder sonstigen Einrichtungen Lehrende und Forschende, internationale und Handels- sowie Strategieberater, Kammermitarbeiter, Wirtschaftsverbände, Rechtsanwälte, Steuer- und Investitionsberater, Studenten.