„Vox“ in Andalusien: Jetzt auch eine rechtspopulistische Partei in Spanien

Carmen Aguilera García

Carmen Aguilera García ist eine aus Honduras stammende Journalistin und Bloggerin, die neben ihrer Tätigkeit als Studentin der Politikwissenschaft und alleinerziehende Mutter unter anderem für EUFAJ, Deutsche Welle und http://www.criterio.hn, eine zentralamerikanische Internetzeitung schreibt. Sie kommt aus Honduras und lebt seit über 15 Jahren im Rheinland.

Am Sonntag. 2. Dezember 2018. war Andalusien, also Spaniens Süden, das Epizentrum des Erdbebens geworden, das die politische Landkarte Spaniens erschüttert hat. Santiago Abascal, eine Art junger spanischer Gauland. hat von der politischen Krise in Andalusien profitiert und 395.978 Stimmen (10,97% der Wähler) und 12 Abgeordnete für seine rechtspopulistische Partei Vox bekommen. Die Summe der Rechten (Partido Popular = PP, Ciudadanos – eine neue, zentristische, bürgerliche Partei, und Vox) kann die sozialdemokratische PSOE der andalusischen Regierung zum ersten Mal seit vierzig Jahren außer Gefecht setzen.

Das sind die Namen der 12 Abgeordneten, die die rechtsradikale Vox im Parlament von Andalusien vertreten werden. Es fällt dabei auf, dass durchaus honorable Bürger dabei sind, die aber politischen Amok laufen:

Francisco Serrano, Kandidat für die Präsidentschaft der Regionalregierung, 53, in Sevilla. 2014 kam er zu Vox und war der einzige Kandidat, der 2015 bei den Regionalwahlen in Andalusien in den Vorwahlen präsentiert wurde. Serrano wurde 2011 vom Obersten Gerichtshof von Andalusien als „Richter Serrano“ bekannt, ist verurteilt und derzeit Rechtsanwalt in einer auf Familienrecht spezialisierten Anwaltskanzlei (TSJA), weil er die Verschiebung des Sorgerechts eines Minderjährigen geändert hatte , um ihn in einer Bruderschaft der Karwoche in Sevilla zu lassen. Der Oberste Gerichtshof überprüfte die erste Verurteilung und verhärtete das Urteil. Das Verfassungsgericht schützte später die Familie aus Sevilla und hob das Urteil des Obersten Gerichtshofs auf, obwohl es endgültig war. 2017 stellte ihn der Oberste Gerichtshof als Richter wieder ein und er ist nun beurlaubt.

María José Piñero ist die Nummer zwei auf der Liste der Sevillianer, Ärztin, verheiratet und Mutter von 7 Kindern. Derzeit ist sie Präsidentin von Vox Sevilla.

Luz Belinda Rodríguez, 38, wurde für Almería gewählt. Sie gehörte zu den Streitkräften der Luftwaffe und widmete sich nach Beendigung der Militärkarriere der privaten Sicherheit. Sie ist zurzeit Hausfrau, verheiratet mit einem Angehörigen der Streitkräfte  und studiert Jura.

Rodrigo Alonso ist das zweite Mitglied der Kandidatur von Vox Almería und der zweite Abgeordnete, der diese Formation für diese Provinz vertritt. Er ist ebenfalls 38 Jahre alt und verfügt bereits über Erfahrung in der bisherigen lokalen Politik. Er übt dies in seiner Stadt Antas (Almería) aus. , hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft und Management und verfügt derzeit über ein KMU im Telekommunikationssektor.

In Malaga sind die gewählten Parlamentarier: Eugenio Moltó, 58-jähriger Tierarzt, war von 1996 bis 2002 Präsident des Veterinärkollegs. Ex-Militanter der Partido Popular bis 2014 mit Positionen in Estepona, ist er Provinzpräsident von Vox Málaga.

Ana Gil Román, pensioniert, nachdem sie als Sekretärin in einer Anwaltskanzlei gearbeitet und 2015 für die Bürgermeister von Estepona kandidiert hat.

Die Cádiz-Liste werden von Manuel Gavira, einem 1969 geborenen Rechtsanwalt, und Ángela Mulas, ebenfalls Anwältin für Wirtschaftsrecht, angeführt.

Der Vertreter von Vox für Huelva ist Rafael Segovia, von Haus aus praktischer Arzt, der seit seiner Gründung mit der Ausbildung verbunden ist. Segovia ist der Neffe von Antonio Segovia, dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Huelva zwischen 1955 und 1960.

Der 47-jährige Francisco Ocaña Castellón ist verheiratet und hat drei Kinder. Er ist der Geschäftsführer einer Firma, die sich dem Einsatz von Drohnen und Berufspiloten der kommerziellen Luftfahrt verschrieben hat. Er hat eine Ausbildung in politischem Coaching und strategischer Planung. Innerhalb der Partei in Granada ist er stellvertretender Sekretär für Kommunikation.

Jaén wird vertreten von Benito Morillo, ehemaliger Militär, und Alejandro Hernández, Rechtsanwalt, verheiratet und mit drei Kindern. der in Córdoba gewählt wurde. (https://www.20minutos.es/noticia/3507227/0/diputados-electos-vox-parlamento-andalucia/#xtor=AD-15&xts=467263)

Die französische Rechtsextremistenführerin Marine Le Pen war eine der ersten, die den Erfolg von Vox feierte. Sie gratulierte dem Führer der Partei, Santiago Abascal, mit einem Tweet: „Ein sehr bedeutendes Ergebnis für eine junge und dynamische Bewegung.“ (https://www.stl.news/madrid-far-right-party-finds-support-shakes-up-spanish-politics/221834/).

Der Wahlerfolg war sicherlich in großem Umfang Protestwahl-Elementen zu verdanken. Ausgerechnet wegen der katalonischen Separatisten kam eine Stimmung zustande, in der jeder wollte, dass man es den Separatisten einmal heimzahlen muss, und zwar mit einer Stimme für Vox, di diese am schärfsten kritisierte. Und weil PSOE-Premierminister Sanchez durch ein Misstrauensvotum mit Hilfe katalanischer Separatisten an die Macht kam, wurde eben seine PSOE in der Provinz Andalusien bestraft. In Deutschland kennt man diesen Effekt von der bayerischen und hessischen Landtagswahl.

Das Wahlprogramm von Vox Andalucía ist in mehrere Rubriken unterteilt: Spanien, Einheit und Souveränität; Wahlrecht und Transparenz; Einwanderung; Verteidigung, Sicherheit und Grenzen; Wirtschaft und Ressourcen; Gesundheit Bildung und Kultur; Leben und Familie; Freiheit und Gerechtigkeit; und Europa und international. Vox erklärte: Illegale Einwanderer sollen in Spanien keine freien Gesundheitsleistungen bekommen. Das Programm von Vox in Andalucía ist in der Liste „100 Maßnahmen für Spanien“ zu lesen. Danach will Vox die Einwanderungspolitik strenger gestalten und das Gesetz gegen geschlechtsspezifische Gewalt beseitigen, das Frauen schützen soll, und Parteien für illegal erklären, die die nationale Einheit gefährden. Darüber hinaus sieht es die Befreiung von der persönlichen Einkommensteuer (IRPF) für beitragsabhängige Renten vor und die Festlegung eines einheitlichen festen Satzes von 20% bis zu 60.000 Euro pro Jahr (https://www.20minutos.es/noticia/3507239/0/programa-electoral-vox-elecciones-andaluzas-2018/#xtor=AD-15&xts=467263). Ferner steht in diesen 100 Maßnahmen:

  1. Die Aufhebung der Quoten „nach Geschlecht oder aus anderen Gründen“ in den Wahllisten, also auch von Frauenquoten.
  2. Rechtskeptizismus: Die „Abschiebung von Einwanderern“, sowohl legal (wenn sie eine Straftat begehen) als auch illegal (in allen Fällen).
  3. Auf jeden Fall die Schließung aller Moscheen, die sie für fundamentalistisch halten, und es sollen alle Imame ausgewiesen werden, die, wie sie verstehen, „den Fundamentalismus verbreiten, Frauen verachten oder den Dschihad vertreten.
  4. Islamischen Religionsunterricht an Schulen verbieten.
  5. Bei Ceuta und Melilla (den spanischn Enklaven in Marokko, die Anziehungspunkt für viele Nordafrikaner sind) „eine unüberwindbare Mauer bauen“. (https://sevilla.abc.es/elecciones/andalucia/sevi-programa-electoral-andalucia-201812031116_noticia.html)

In einer Koalition z. B. mit PP und Ciudadanos wäre Vox wohl in der gleichen Funktion wie die FPÖ in Österreich. Spanien hat leider keine Tradition von Koalitionen. Das ist auch ein Problem für Sanchez. Dieser könnte zu Gunsten der Rechtsradikalen ins Hintertreffen geraten, insbesondere bei Kommunal-, Regional- und Europawahlen in Zusammenhang mit der europapolitischen Krise, die im Jahr 2019 bei Europaparlament- und möglichen Parlamentswahlen, die jederzeit vor 2020 stattfinden könnten.

Die Gefahr eines europafeindlichen Spaniens ist zwar nicht aktuell, aber auch nicht zu unterschätzen.  Die italienische Lega Nord mit Innenminister Salvini hat auch klein angefangen. Die traditionellen Machtkämpfe in der spanischen Politik, die Ablehnung des politischen Kompromisses, können Idealismus zu Fanatismus kanalisieren. Das würde auch Europa einschränken. Wir haben leider in Europa vergessen, was der Preis einer Diktatur ist. Bedeutet das das Ende des Europagedankens, der Integration? Nein –  Europa muss stärker sein!

 

 

 

Jair Bolsonaro un sádico para Brasil y el mundo?

Desde el pasado 29 de septiembre del presente año, en la ciudad de Duesseldorf se esta produciendo demostraciones en contra del candidato Jair Bolsonaro. Que en la actualidad este pasado Domingo gano las elecciones con un 55,1% en Brasil. En la prostesta se pide no votar a favor de Jair Bolsonaro del extremista de derecha en Brasil. Las demostraciones están llegando en todas partes de Alemania, por la lucha de una Brasil libre que lucha contra el fascismo.

Este grupo de protestantes lucha por lo feminista. Jair Bolsonaro ha traido un desconcierto mundial por sus comentarios en referencia a la homosexualidad. Un hombre que está en contra del homosexualismo, que no entiende que cada persona tiene derecho a ser repetado por las decisiones que tome con su vida. Un hombre que es racista, que va encontra de las mujeres y en contra de los refugiados. La pregunta ¿Es esto lo que realmente quiere Brasil? Un presidente sin calidad humana?

Estos son los comentarios desagradables del candidato Jair Bolsonaro que era unos de los candidatos este Domingo a la presidencia de Brasil y ahora actual presidente:

„En una entrevista para el dokuserie Gaycation, Ellen Page nos recordó una declaración anterior de Bolsonaro que uno podría expulsar la homosexualidad de un niño con una azotaina apropiada.

Como también en otra entrevista que le hizo el cómico británico Stephen Fry, Bolsonaro 2013 afirmó que ” a los brasileiros no nos gustan los homosexuales ” (Nós, Brasileiros, não gostei de homossexuais)“.

Sobre la diputada Maria do Rosário (PT), dijo en febrero de 2015: “no merece ser violada porque es muy fea. Ella no es mi tipo. Yo nunca la violaría. (ELA não merece porque ELA é muito RUIM, porque ELA é muito FEIA. Não FAZ MEU Gênero. Jamais un estupraria.) Fue condenado por 10.000 reales, que el Tribunal Supremo confirmó.

El periodista americano Glenn Greenwald describió a Bolsonaro como “el funcionario elegido más hostil, odioso del mundo democrático” (the most misogynistic, hateful elected official in the democratic world).

La plataforma de noticias australiana News.com.au se preguntaba si Bolsonaro era discutible como el “político más atroz del mundo” (el político más repulsivo del mundo). El día-marcador escribió, contra Bolsonaro, el Presidente de los E.E.U.U. Donald Trump aparecido “como la encarnación de la sabiduría, del equilibrio y del alojamiento“.

Estos son los comentarios desagradable de Jair Bolsonaro en relación en contra a la Homosexualidad y al feminismo. https://de.wikipedia.org/wiki/Jair_Bolsonaro

Hoy ha escrito el periodico aleman Spiegel online: Elecciones en Brasil, miedo a la dictadura. Así de extremista son los casos de los fan de Bolsonaro, que hasta ya hay caos de homicidios realizados. Como es posible que hasta pastorese evangélicalos estén metidos y que propongan que voten por Bolsonaro?

“Los pastores llaman en el servicio de la iglesia para elegir Bolsonaro”

“Los pastores piden Bolsonaro durante el servicio”, dice Mónica Silva, una joven mujer que, como empleada de la autoridad de salud, visita numerosos hogares todos los días.

Las protestas contra Bolsonaro se han extendido por Alemania en los últimos días

Aproximadamente el 30 por ciento de los brasileños se estima que son las iglesias pentecostales fundamentalistas, y en el Congreso tienen un lobby poderoso. Edir Macedo, un ex comerciante callejero que ha construido un imperio de la iglesia en todo el mundo con su “Igreja universal”, declaró su apoyo a Bolsonaro poco antes de la primera votación. Decenas de miles de pastores de todo el país han estado actuando como trabajadores electorales no oficiales desde entonces.

Esto es lo que causa el Polaritismo: „La polarización en la sociedad ha destruido amistades y familias desgarradas.

Entre los opositores del candidato derechista crece el miedo de una nueva dictadura. En los últimos días, numerosas universidades públicas han sido investigadas e intervenidas por la policía“ (http://www.spiegel.de/politik/ausland/brasilien-das-land-steht-vor-einem-harten-rechtsruck-a-1234847.html).

En otras palabras Bolsonaro se guia en la doctrina de Maquiavelo: donde el poder a la dictadura en sus propios intereses en dirigimiento a la dominacia de Gobernanza y sus institos inhumanos. Como en la acumulación al poder. Si esto es lo que le espera a Brasil si eligen a Jair Bolsonaro.

Me siento feliz de vivir en un país libre, donde se puede respirar como humano y donde puedo ejercer mi libertad, aquí en Alemania. Lastimosamente ayer Brasil eligio a Bolsonaro como presidente

Carmen Aguilera García

(see also in http://criterio.hn, Honduras, under https://t.co/vuza8DmmjV https://t.co/lcQE8DDMIp)

 

Central América: el derecho y el respeto a la vida de un periodista

     Carmen Aguilera García

La vida de un periodista, mi información no es un crimen. Ejercer nuestra profesión es un derecho y no un crimen. Muchos de estos casos son “clandestinos” y muchos de ellos nos puede costar la vida. La pregunta no tengo derecho a vivir? No tengo derecho a ejercer mi profesión que me ha costado años de estudios? Creo que toda persona que estudia una profesión es para darle un mejor futuro a sus hijos, que además tienen el derecho a ejercer su profesión. En ningún momento tienes derecho a quitarme lo que por años me ha costado. Sino quieres que comunique o publique algo malo de ti, según el análisis y las fuentes que tengo, no hagas cosas malas, no seas corrupto y no hagas falta de transparencia, ayuda a tu país y no lo destruyas. Ya que con eso dañas la economia de un país, donde tu salario es de los impuesto que pago para ti. Produce trabajo, has que mi profesión se respete, que el derecho a la libertad de prensa se ha dado. Pero también pido a todos los periodistas que no nos guiemos por derecha o izquierda sino central. Por que de nosotros depende la comunicación de nuestro Estado político bienestar.

Si hacemos un análisis de todos los periodista muertos es una lista larga de años, de cosas que son reales y no fantasias. La pregunta es: como crees que se siente una madre de perder a su hijo o hija por solo haber comunicado algo que no te gusto, crees que le gustaría a tu madre tener el mismo dolor? Te diria que no. Entonces no atentes con mi vida, no me envies a la carcel por una foto; estos son los casos de muchos periodistas y unos de estos casos es en Egipto que fue detenido con su cámara en la mano el 14 de agosto de 2013 el fotoperiodista egipcio Mahmoud Abu Zeid, conocido como Shawkan que lleva más de 1.639 dias , mientras cubría la violenta dispersión de una manifestación en la plaza Rabaa al Adawiya, por parte de la policía, tras el derrocamiento del entonces presidente, Mohamed Morsi. Era colaborador de las agencias Corbis y Demotix de Londres y sus fotografías habían aparecido en medios como The Sun, Time Magazine, Bild o Die Zeit.

Se calcula que hay unos 25 periodistas encarcelados en Egipto cuyas leyes contra el terrorismo permiten encarcelar a informadores, mientras unas 64 páginas web han sido bloqueadas en el país segun algunas ONG. “ Ser periodista no es un crimen” Crimen es el que haces conmigo… https://periodistas-es.com/fotoperiodista-egipcio-shawkan-casi-cuatro-anos-prision-87081

No soy un espía para que entréis a mi apartamento y destruyas mis cosas. Solo doy información este fue el caso de la periodista alemana Mesale Tolu que fue enviada a la cárcel con su hijo que solo tenia apenas dos años de edad y que ahora ella se encuentra en libertad. El otro caso es de Deniz Yücel que lo metieron a la carcel en el Turquia y que el gobierno de turquia diga que eran unos spias. (https://www.focus.de/politik/ausland/journalistin-mesale-tolu-24-frauen-in-der-zelle-sohn-hat-nur-plastikball-deutsche-sitzt-in-tuerken-haft_id_7410291.html) Te dire mi profesión es redactar, y hacer informes de los análisis comunicativos, buscar por horas información. Ya que es mi profesión o se te olvida?  No me pongas una bomba cerca de donde obtengo mi información y tampoco cerca de mi domicilio, este el caso del periodista mexicano de Guanajuato y fotógrafo del periódico El Heraldo de León, Nicanor Garrido, quien desempeña esta actividad en San Francisco del Rincón, denunció haber sido víctima de un ataque con bombas molotov contra su domicilio y su vehículo (http://www.proceso.com.mx/512902/periodista-guanajuato-denuncia-ataque-bombas-molotov-a-casa-vehiculo) y la periodista maltesa Daphne Caruana Galizia, que participó en la investigación que salpicaba al Gobierno del país en los llamados Papeles de Panamá, ha muerto tras explotar su coche. Son dias tristes para nuestra democracia y nuestra libertad de expresión“ . No me quite mi derecho a vivir. No me amenaces a muerte, respeta la libertad de expresion y no me quites el derecho a vivir a sangre fria. (https://elpais.com/internacional/2017/10/16/actualidad/1508171781_570535.html)

México es considerado uno de los países más peligrosos del mundo para ejercer el periodismo, con más de 200 comunicadores asesinados desde 2000 y tras el cargo de Enrique Peña Nieto, han sido asesinados, según con el  acuerdo con la organización Article 19, 36 periodistas han sido asesinados en México en el sexenio del presidente Enrique Peña Nieto.

Al comienzo de este año el 13 de enero del 2018 fue asesinado el primer periodista en México, se trata de Carlos Domínguez Rodríguez, oriundo de Nuevo Laredo, Tamaulipas, ciudad que se ubica en la frontera con Estados Unidos y quien publicaba con regularidad una columna política que difundía en las redes Sociales. Que además trabajó en El Diario de Nuevo Laredo. https://www.univision.com/noticias/asesinatos/asesinan-a-periodista-mexicano-en-frontera-con-eeuu

Periodistas asesinados en México desde el año 2000, por estados: http://www.animalpolitico.com/2017/08/periodistas-mexicanos-asesinados-2017/

*Cándido Ríos se suma a la lista de los comunicadores asesinados este año y cuyos casos no han sido esclarecidos.

*Cecilio Pineda era reportero de la fuente policial en Guerrero, fue asesinado a tiros el 2 de marzo en Pungarabato

* El periodista Ricardo Monlui fue asesinado el 19 de marzo en el municipio de Yanga, Veracruz.

El 23 de marzo Miroslava Breach fue asesinada a tiros dentro de su automóvil fuera de su casa, en Chihuahua. La periodista investigaba temas de crimen organizado y corrupción.

* Maximino Rodríguez, reportero de nota roja en La Paz, Baja California, fue asesinado a balazos el pasado 14 de abril.

*El periodista y fundador del semanario Ríodoce, Javier Valdez, fue asesinado a balazos el pasado 15 de mayo, en Culiacán, Sinaloa.

* Jonathan Rodríguez, periodista de Jalisco, fue asesinado el pasado 15 de mayo, cuando un grupo de hombres armados atacó el automóvil.

* El cuerpo de Salvador Adame fue hallado en “estado de calcinación” el pasado 14 de junio del 2017. El periodista había sido privado de la libertad desde el 18 de mayo del 2017.

* El periodista Luciano Rivera, del medio CNR TV Noticias, fue asesinado el pasado 31 de julio 2017 en Playas de Rosarito, Baja California.

* Filiberto Álvarez, periodista y locutor de Morelos de 65 años, fue asesinado a balazos el pasado 29 de abril, cuando se dirigía a su casa, luego de haber transmitido su programa de radio.

Gumaro Pérez, un reportero mexicano en el estado de Veracruz, fue asesinado este martes cuando se encontraba en la escuela de sus hijos celebrando la Navidad. Con Pérez suman 12 los periodistas asesinados en México en lo que va de 2017.

Según confirmó la Comisión Estatal para la Atención y Protección de los Periodistas. https://www.univision.com/noticias/asesinatos/asesinan-a-un-periodista-en-mexico-y-ya-van-12-este-ano

Protege mis derechos y uno de ellos es la libertad de expresión.

En Honduras desde el 2001 hasta la actualidad se suman más de 72 periodista muertos de una forma violenta entre ellas los asesinatos de los  periodistas del Hable como Habla “Igor Padilla” que fue ultimado el 17 de enero en San Pedro Sula, Cortes. Posteriormente, el 15 de junio  fue ultimado,  en La Ceiba, Atlántida, Víctor Fúnez que dirigía el programa de televisión “Panorama Nocturno”. El 13 de septiembrefue asesinado William Flores, que laboraba para el Canal 22 de Omoa, Cortés y con Osmin España, también conocido como “Payasito Pimpin”, suman cuatro las personas ligadas a los medios de comunicación que pierden la vida en circunstancias violentas en lo que va del 2017 y la número 72 desde que se registró el primer caso  en octubre de 1991, según cifras del Comisionado Nacional de Derechos Humanos.

Muerte violenta de personas ligadas a medios de comunicaciónen Honduras

Casos impunes por departamento

2001/ 2017

No DEPARTAMENTO No. PERIODISTAS MUERTOS Casos con sentencia Casos impunes
1 Francisco Morazán 18 1   17
2 Cortes 15 2   13
3 Olancho 5 0   5
4 Yoro 8 2   6
5 Atlántida 5 0   5
6 Copán 5 0   5
7 El Paraíso 4 0   4
8 Colón 3 0    3
9 Lempira 3 1   2
10 Comayagua 2 0   2
11 Santa Bárbara 1 0   1
12 Choluteca 1 0   1
13 Islas de la Bahía 1 0   1
14 Intibuca 1 0   1
TOTAL 72 6   66

http://www.primiciahonduras.hn/72-periodistas-comunicadores-sociales-asesinados-honduras-cuatro-2017/

http://www.laprensa.hn/sucesos/1080612-410/matan-periodista-la_ceiba-asesinan-candidato-diputado-hondure%C3%B1o-v%C3%ADctor-funez-

En el Artículo 19 de la „Declaración Universal de los Derechos Humanos“, se lee: „Todo individuo tiene derecho a la libertad de opinión y expresión; este derecho incluye el de no ser molestado a causa de sus opiniones, el de investigar y de recibir informaciones y opiniones, y el de difundirlas, sin limitación de fronteras, por cualquier medio de expresión.“

La „Convención Americana sobre Derechos Humanos „Pacto de San José de Costa Rica“ de 1969, en el Artículo 13. señala:

  1. „Libertad de pensamiento y de expresión”.Toda persona tiene derecho a la libertad de pensamiento y de expresión. Este derecho comprende la libertad de buscar, recibir y difundir informaciones e ideas de toda índole, sin consideraciones de fronteras, ya sea oralmente, por escrito o en forma impresa o artística, o por cualquier otro procedimiento de su elección y gusto.
  2. El ejercicio del derecho previsto en el inciso precedente no puede estar sujeto a previa censura, sino a responsabilidades ulteriores, las que deben estar expresamente fijadas por la ley y ser necesarias para asegurar:

a) El respeto a los derechos o la reputación de los demás.

b) La protección de la seguridad nacional, el orden público o la salud o la moral    públicas.

3. No se puede restringir el derecho de expresión por vías o medios indirectos, tales como el abuso de controles oficiales o particulares de papel para periódicos, de frecuencias radioeléctricas o de enseres y aparatos usados en la difusión de información o por otros medios encaminados a impedir la comunicación y la circulación de ideas y opiniones.

4. Los espectáculos públicos pueden ser sometidos por la ley a censura previa con el exclusivo objeto de regular el acceso a ellos para la protección moral de la infancia y la adolescencia, sin perjuicio de lo establecido en el inciso 2.

5. Estará prohibida por la ley toda propaganda en favor de la guerra y toda apología del odio nacional, racial o religioso que constituyan incitaciones a la violencia o cualquier otra acción ilegal similar contra cualquier persona o grupo de personas, por ningún motivo, inclusive los de raza, color, orientación sexual, religión o origen nacional.“

La prohibición de toda propaganda en favor de la guerra, también está consagrada en el „Pacto Internacional de Derechos Civiles y Políticos“.

Por Ley N° 23.054 el Congreso Nacional aprobó la Convención Americana sobre Derechos Humanos, conocida igualmente como Pacto de San José de Costa Rica, que había sido firmado en  dicha ciudad                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     dicha el 22 de noviembre de 1969. En el Senado habíamos votado por unanimidad su aprobación en la sesión del 1 de marzo de 1984. En el capítulo II de dicho pacto que tiene por subtítulo “Derechos Civiles y Políticos”, en su artículo 4 incluye el “Derecho a la Vida” que dice: “1. Toda persona tiene derecho a que respete su vida. Este derecho está protegido por ley y, en general, a partir del momento de la concepción. Nadie puede ser arbitraje contra tu vida.

https://www.ellitoral.com.ar/nota/2017-5-28-1-0-0-derecho-a-la-vida-desde-la-concepcion

El derecho a la vida está plasmado en el artículo 3.° de la Declaración Universal de los Derechos Humanos: „Todo individuo tiene derecho a la vida, a la libertad y a la seguridad de su persona“.

Un ejemplo es Argentina con el Artículo 21. Libertad de expresión y de opinión y acceso a la información

Ley 25.188 – Ética Pública (1999) El artículo más relevante de esta ley menciona:

„Art. 2º e) Fundar sus actos y mostrar la mayor transparencia en las decisiones adoptadas sin restringir información, a menos que una norma o el interés público claramente lo exijan

Art. 2º f) …Abstenerse de utilizar información adquirida en el cumplimiento de sus funciones para realizar actividades no relacionadas con sus tareas oficiales o de permitir su uso en beneficio de intereses privados“5​

Ley 27.275 – Derecho de Acceso a la Información Pública (2016)

Con esta ley se apunta a garantizar el efectivo ejercicio del derecho de acceso a la información pública, promover la participación ciudadana y la transparencia de la gestión pública. Contempla la posibilidad de buscar, acceder, solicitar, recibir, copiar, analizar, reprocesar, reutilizar y redistribuir libremente la información bajo custodia de los sujetos obligados con las únicas limitaciones y excepciones que se establece en la norma.

No me quites mi derecho. Esta son las vidas de muchos periodistas a nivel mundial que pasan por la cárcel o que son asesinados.. Respeta los derechos de la democracia establecida y los convenios de los derechos humanos.

 

New EUFAJ 2 / 2017: China, Africa, Latin America, Eastern Partnership, Turkey, Montenegro

The new number 2 / 2017 of „European Union Foreign Affairs Journal“ (EUFAJ), an eQuarterly published by LIBERTAS – European Institute GmbH, working pro-European Integration, can be downloaded directly under: http://www.libertas-institut.com/wp-content/uploads/2017/07/EUFAJ-2-2017.pdf, or via the Website under http://www.libertas-institut.com/eufaj/eufaj-2-2017.  .

EUFAJ is a non-profit project and free of charge. All older issues can be downloaded on our website  www.eufaj.eu where you find other information about EUFAJ.

In 2/2017, you find in EUFAJ the following articles, among others:

  • Hard Times for Soft Power: Germany’s China Challenge (Angela Stanzel)
  • The Turkish Economy Today
  • The „Marshall Plan with Africa“: Africa and Europe – A New Partnership for Development and Peace
  • Women in Power – The Example of Latin America (Carmen Aguilera Garcia), Statistics on Women in National Parliaments
  • Security Threats Caused by Climate Change – Case Study on the Republic of Moldova (Gheorghe Racovita)
  • Regional Geopolitical Changes and the Russian-Armenian Relations (Lilit Vardanian)
  • The Prospects of the EU–Armenia Partnership within the ENP Review: Is a Eurasian Economic Union – EU balance feasible? (Aram Terzyan)
  • Vive la France or what does the victory of Emmanuel Macron mean for Europe and Eastern Partnership Countries? (Grisha Aghajanyan)
  • The Consolidation of Inter-Institutional Cooperation and Communication Mechanism on CSDP-related Matters – Study on the Republic of Georgia (George Niculescu, Grazvydas Jasutis, Kakha Gogolashvili)
  • Public Administration Reform at the Local and Regional Level in the Eastern Partnership Countries – Developments since 2012 in the Field of Decentralisation (Vyacheslav Tolkovanov, Juraj Nemec et al.)
  • Salina Ulcinj: European natural treasure still threatened in Montenegro

We welcome contributions from the personal and professional environment of our readers – scientific ones or policy-focused, on international, comparative subjects, or on  EU /  third country relations, inner-country developments, or international jpolicy etc.). All articles are published in English. We do not raise any fees for publishing articles.

 

New EUFAJ 2/2015 – with articles from South Pacific via Ukraine to the Caribbean

The new issue of „European Union Foreign Affairs Journal“ (EUFAJ) is out; the link is http://www.libertas-institut.com/wp-content/uploads/2015/06/EUFAJ-2-2015.pdf.

Among the articles:

– plurinational states in the EU and third countries (Ofelya Sargsyan),

– interview with Niels Jorgen Thogersen, president of 80 million Europeans („Europeans throughout the world“),

– Turkey – with several articles after the Armenian Genocide, and on the stalling EU process,

– Lilit Mkhitaryan on Armenian local elections (shortcomings and perspectives),

– Marek Dabrowski on the reality of Ukraine’s fiscal arithmetic,

– a short interview with Henri Malosse, EESC President, on his visa ban to Russia – one of the 89, by Carmen Aguilera García,

– short contributions on Russia’s new language minorities, Bosnia’s new SAA, EP targeting tax evasion in developing countries,

– EU – South Pacific: When comes CEPA?, EU – Dominican Republic relations could be intensified (Matthias Major),

– as documentation: the English text of part 1 of the Eurasian Economic Union (EEU),

– social inclusion strategy of labour migrants in Russia (Tatyana Bezborodova),

– human development indicators for innovation management in Russia (Sergey Elkin), and many others ,,,

 

The Content of the New EUFAJ 1 / 2015: From Minsk II to South Pacific

EUFAJ 1/2015 has appeared now. This is the link: http://www.libertas-institut.com/wp-content/uploads/2015/03/EUFAJ_1_2015.pdf,  with articles on:

  • Basics of European Foreign Policy (incl. the money which could be saved!),
  • the South Stream pipeline after Russia cancelled it, and the perspectives for Russian oil & gas,
  • property in post-Soviet space (example: Georgia),
  • the Minsk II agreements verbatim – just to check them,
  • disinformation and Ukraine politics,
  • the EU Fundamental Rights Charter in Russian (just to pass it on),
  • currency crises in the CIS area,
  • Altyn or Euraz – a currency for the Eurasian Economic Union?,
  • Russian crisis indicators,
  • South Caucasus between Russia and the EU,
  • European Kurds fighting IS,
  • Central America and journalists,
  • Pacific regional integration,
  • Russian expenditure control of legal entities, etc.

EUFAJ appears quarterly, online and in English. It is an open, pluralist paper, with different contributions – but its tendency is very clear: a strong, consistent and human rights-based foreign policy of Europe in the world. Please see the website – for all older issues, for information about the editorial board, for the permanent index etc.: http://www.eufaj.eu